Patent

Das wohl allgemein bekannteste gewerbliche Schutzrecht, das Patent, dient dem Schutz von Stoffen und Stoffzusammensetzungen (z. B. von chemischen Verbindungen oder Mischungen von Stoffen), Verfahren, Vorrichtungen sowie von Verwendungen.

Eine zum Patent angemeldete Erfindung wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt neben formellen Schutzvoraussetzungen auf Neuheit der Erfindung und auf das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit geprüft.

Durch ein Patent kann dem Patentinhaber das Recht zur alleinigen gewerblichen Nutzung seiner Erfindung für maximal 20 Jahre eingeräumt werden.

Der Patentinhaber kann die Erfindung entweder allein nutzen oder Dritten die Benutzung der Erfindung, üblicherweise durch die Erteilung einer Lizenz, erlauben. Eine unerlaubte Benutzung der Erfindung kann der Patentinhaber durch verschiedene Rechtsmittel unterbinden.

Beim Patent gilt, dass, bis auf wenige Ausnahmen, jedwede Veröffentlichung vor dem Tag der Anmeldung des Patents beim Patentamt, sei es mündlich, schriftlich, per Ton, per Bild oder durch eine offenkundige Benutzung weltweit, dazu führt, dass kein Patent erteilt wird oder dieses nur eingeschränkt oder gar nicht durchsetzbar ist.
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