Geschmacksmuster

 

Das Geschmacksmuster leitet von den rein technischen Schutzrechten Patent und Gebrauchsmuster zum Designschutz über. Geschützt werden können zwei- und dreidimensionale Muster, die neu sind und eine Eigenart aufweisen.

 

Ein Geschmacksmuster eignet sich insbesondere dazu, eigene künstlerische und gestalterische Leistungen zu schützen.

 

Das Geschmacksmuster ist ein Registerrecht, dessen Schutzdauer höchstens 25 Jahre beträgt.

 

Ein bereits veröffentlichtes Muster kann durch den Erfinder oder seinen Rechtsnachfolger noch bis zu 12 Monate nach der Veröffentlichung zur Erlangung eines Schutzrechts angemeldet werden.

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