Unsere Leistungen


Wir beraten Sie und übernehmen für Sie die Vertretung in Sachen:



Erfindungsschutzrechte

  • Ausarbeitung und Einreichung von deutschen, europäischen und PCT-Patentanmeldungen
  • Vermittlung der Anmeldung von Erfindungsschutzrechten im Ausland über Korrespondenzanwälte
  • Anfertigung von Gutachten
  • Durchführung von Patent-Verletzungsrecherchen
  • Prüfungs- und Erteilungsverfahren vor dem Deutschen und dem Europäischen Patentamt
  • Einspruchsverfahren zu deutschen und europäischen Patenten
  • Nichtigkeitsklagen vor dem Bundespatentgericht
  • Ausarbeitung und Einreichung von Gebrauchsmusteranmeldungen
  • Vertretung in Löschungsverfahren eigener Gebrauchsmuster und Gebrauchsmuster Dritter
  • Veröffentlichungen von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen

Marken

  • Einreichung von Anmeldungen für deutsche, europäische und internationale Marken
  • Vermittlung der Einreichung von Markenanmeldungen im Ausland über Korrespondenzanwälte
  • Bewertung der Verwechselbarkeit von Marken (z.B. aus Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen)
  • Recherchen zur Eintragungsfähigkeit von Marken
  • Auswertung von Markenüberwachungen
  • Widerspruchsverfahren gegen eigene und fremde Markeneintragungen
  • Erarbeitung von Markenvorrechtsvereinbarungen

Geschmacksmuster

  • Ausarbeitung und Einreichung von nationalen, internationalen und Gemeinschafts-Markenanmeldungen
  • Betreuung und Vertretung bei Verletzung von Schutzrechten
  • Erstellung von Verletzungsgutachten und Rechtsbeständigkeitsgutachten
  • Vertretung in Verletzungsklagen und abgezweigten Nichtigkeitsklagen
  • Feststellung und Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche aus gewerblichen Schutzrechten, in Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten

Arbeitnehmererfindungsrecht

  • Vertretung vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt
  • Terminüberwachungen zur Wahrung der Fristen nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG)
  • unabhängige Erfinderberatung (soweit der Arbeitgeber nicht bereits Mandant ist)

Weiterhin beraten wir Sie im Bereich Forschung und Entwicklung

  • bei der Konzeption zur schutzrechtlichen Absicherung innovativer Produkte
  • bei Kooperationsvereinbarungen
  • bei Auftragsentwicklungsverträgen
  • bei Lizenzgeschäften

Außerdem überwachen wir für Sie

  • Jahres- bzw. Verlängerungsgebühren für Ihre Schutzrechte
  • Prioritätsfristen
  • Fristen für Prüfungsanträge, Gebrauchsmusterabzweigungen, Teilungsanmeldungen etc.
  • Fristen nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz zu Ihren bei uns betreuten Erfindungsschutzrechten

Wir vermitteln und unterstützen Sie bei

  • Recherchen zum Stand der Technik für geplante Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen
  • Recherchen zum Stand der Technik zur Klärung der Freiheit von Schutzrechten Dritter
  • Überwachungsrecherchen bestimmter für Sie relevanter Gebiete des Standes der Technik,
  • Überwachungsrecherchen der Aktivitäten Ihrer Wettbewerber
  • Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen bei geplanten Markenanmeldungen
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