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Patentanwälte OEHMKE & KOLLEGEN
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D-07743 Jena

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fax +49 (0) 3641 50 76 29
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Verantwortlicher gemäß § 5 TMG: Volker Oehmke

Die Anwälte der Kanzlei tragen die Bezeichnung „Patentanwälte" nach deutschen Recht. Sie sind Mitglieder der Patentanwaltskammer und des Instituts der beim Europäischen Patent zugelassenen Vertreter (epi). Die Patentanwälte sind zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorneys) und vertretungsberechtigt vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) der EU in Alicante/Spanien (European Trademark Attorneys).

Berufsrechtliche Regelungen sind die Patentanwaltsordung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656; http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/index.html); die Berufsordnung der Patentanwälte, (Mitt. 1997, 243 ff.; www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf ); die FICPI Standesregeln (www.ficpi.org/ficpi/aboutframe.html), der Code of Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75; http://www.patentepi.com).

Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer lautet DE 813104536 (§ 27a Umsatzsteuergesetz).

 

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